Sehr geehrte Damen und Herren,

das turbulente Jahr 2016 neigt sich langsam dem Ende zu und wird in politischer Hinsicht wohl nicht so schnell vergessen werden. In den letzten Jahrzenten hat kaum ein Jahr dermaßen viele politische Richtungsentscheidungen mit sich gebracht wie das heurige. Angefangen beim „Brexit“, über die Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten, bis hin zur österreichischen Bundespräsidentenwahl, dessen nervenaufreibender Wahlkampf sich aufgrund der Anfechtung über mehrere Monate erstreckte.

Der Anfang Juni 2016 vorgelegte CETA-Vertrag, wurde von Bundeskanzler Kern ebenfalls kritisch betrachtet. Vor diesem Hintergrund war er im Interesse der Österreicher und Österreicherinnen ebenfalls um Nachbesserungen bemüht. Die Kanzlerpartei SPÖ setzte dabei gewisse Zusatzpunkte voraus um CETA zu unterzeichnen. Obwohl die erreichten Verbesserungen nicht zu 100 Prozent die Wunschvorstellungen Bundeskanzler Kerns erfüllten, entschied er sich, die Unterzeichnung von CETA durch die Europäische Kommission nicht weiter zu blockieren, da innerhalb der Europäischen Union auch der Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit besteht.

Für Gespräche und einen Austausch nutzte ich am 7. Oktober den Besuch bei den Tiroler VertreterInnen der einzelnen Regionalmanagements in Landeck. Mir war es ein Anliegen, einen Einblick in die zentralen Tätigkeitsfelder der Regionalmanagements zu bekommen.

In den Jahren 2007 – 2013 wurden von den acht Regionalmanagements in Tirol insgesamt 642 Projekte erfolgreich umgesetzt. Dies entspricht einem Fördervolumen von rund € 50 Mio., welches zum Großteil von den EU-Strukturfondsprogrammen zur Verfügung gestellt wurde. Für die Jahre 2014 – 2020 wurden bereits € 58 Mio. zur regionalen Weiterentwicklung budgetiert. Als Tiroler Abgeordnete im Europäischen Parlament sind mir die zahlreichen Projekte und Initiativen, die durch Unterstützung und Förderung der EU in unserem Bundesland umgesetzt werden, ein besonderes Anliegen.

Ob Kompromiss in letzter Minute oder tatsächlich ein Scheitern auf den finalen Metern: Die Vorgänge rund um das Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada (CETA) legen grundlegende Probleme der europäischen Handelspolitik, aber auch des politischen Prozesses auf Unionsebene offen.

Anfang September durfte ich im Fotoforum Innsbruck am Adolf-Pichler-Platz zusammen mit einem fünfköpfigen Kollektiv aus jungen Fotografen, Journalisten und Grafiker eine Ausstellung unter dem Titel „Lost: the story of refugees eröffnen und präsentieren.

Das fünfköpfige Kollektiv hat sich letztes Jahr gefragt, welchen Beitrag sie zur Flüchtlingsfrage leisten können. Ihre Antwort: Sie haben Menschen auf der Flucht begleitet und ihre Geschichten in einem Buch gesammelt. Durch den Reinerlös finanzieren sie Integrationsprojekte der Caritas in Österreich, wie zum Beispiel die Unterstützung von Wohngemeinschaften oder die Realisierung von Deutschkursen.

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